Was passiert mit unserer Demokratie? Was soll die Probeabstimmung?

Der Bundestag wird wohl wieder größer, die Abgeordneten schaffen sich immer neue Einnahmen und die Stimme des Volkes scheint kaum noch eine Rolle zu spielen.

Wir Bürger spüren, das das Wahlergebnis immer weniger Einfluss auf das Handeln unserer Politiker hat. Selbst unsere obersten Richter scheinen nicht mehr unabhängig von der Macht der Parteien entscheiden zu können.
Das es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Schweiz. Hier gibt es noch echte Volksabstimmungen zu den wichtigsten Fragen.
Auch das Deutsche Grundgesetz sieht diese Möglichkeit vor. Im Artikel 20(2) steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“. Im Absatz 2 lesen wir, das unser System weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie folgt, aber auch offen ist für Volksabstimmungen.
Wer von uns kann sich noch an den letzten Volksentscheid auf Bundesebene in Deutschland erinnern? Das war 2002.
Mit
Abstimmung21 wird derzeit in Deutschland eine Probeabstimmung vorbereitet. Sie hat zum Ziel, wieder mehr Volksabstimmungen zu Sachfragen auch deutschlandweit durchzuführen. Bei grundlegenden Fragen großer Tragweite muss das Volk wieder direkt gefragt werden.
Mit der Probeabstimmung wird dazu ein wichtiger Schritt für mehr direkte Demokratie getan. Noch bis 8.September 2020 können Unterlagen für die Probeabstimmung bestellt werden. Spätestens am 15. September müssen die Stimmzettel mit dem Beiblatt im Briefkasten sein.
Helfen Sie mit Ihrer Stimmabgabe dabei, der Initiative für mehr Demokratie in Deutschland noch mehr Gewicht zu verleihen!

Spremberginfo.de | 31.08. 2020. | F.J.