Was ist aus unserer Demokratie geworden? Können Verbote helfen, diese zu schützen? Es gibt Kräfte in Polen und Ungarn, die gezeigt haben, das es gar nicht so schwer ist, eine Demokratie abzubauen.
Wie weit sind wir in Deutschland von so einem Abbau entfernt? Die Meinungsbildungsfreiheit als Grundlage einer funktionierenden Demokratie ist ja doch schon ziemlich eingeschränkt. Damit wird der Ruf nach mehr demokratischer Mitbestimmung riskant. Die Unabhängigkeit der Gerichte scheint in akuter Gefahr. Campact warnt davor, das bald das Bundesverfassungsgericht in Gefahr sein könnte und Sahra Wagenknechts Wunsch, Teile der CO2 Einnahmen für Klimageld zu verwenden, scheint auch in weiter Ferne.
Ob da die Vergesellschaftungskonferenz Auswege aufzeigen wird bleibt fraglich. Was also kann helfen, demokratische Hürden abzubauen, die Meinungsbildungsfreiheit zu verbessern und die Unterschiede von arm und reich zu verringern. Gibt es überhaupt eine Partei, die dafür kämpft?

Links habe ich einige interessante Seiten aufgeführt, die reichlich Stoff zum Nachdenken liefern. Allerdings wünsche ich mir in Spremberg auch einen Platz, an dem Menschen sich zu aktuellen Themen parteiübergreifend vernünftig austauschen können.

Spremberginfo.de | F.J. 8.02.24